Es gibt ab und zu Änderungen bei den russischen Visabestimmungen.
Nach Änderungen bei der Visumerteilung bleiben erfahrungsgemäß immer einige Reisebüros und Reiseveranstalter auf der Strecke, passen nicht (zeitnah) die Informationen darüber an. Deshalb ist die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass Sie auf Websites von touristischen Dienstleistern mit Angeboten zu Russland falsch informiert werden.
Das ist der Vorteil von Blogs - wenn die Artikel automatisch mit einem Datum versehen werden, lassen sich vom Leser schon Rückschlüsse ziehen, dass Informationen möglicherweise nicht mehr vollständig aktuell sind. Die Bewertung der Aktualität fällt schwerer, wenn Informationen nicht mit einem Datum ihrer Veröffentlichung versehen werden, was auf Seiten von Reisebüros überwiegend der Fall ist.
[Ergänzung, 22.04.2016: Die Artikel dieses Blogs werden immer wieder verbessert. Das Blog ist aber so eingestellt, dass sich damit nicht das Datum ändert; es zeigt die Erstveröffentlichung des Artikels. Die Ergänzungen werden hier gezeigt, es sei denn Orthografiefehler oder Stilistik des Textes werden korrigiert.]
[Aktualisierung 21.01.2013:] Zuletzt gab es Änderungen sowohl an russischen Konsulaten in Deutschland als auch an deutschen Konsulaten in Russland zum Jahreswechsel 2012/2013. Ich berichtete (siehe meine Artikel in dieser Rubrik Russland-Visum im Dezember 2012 und Januar 2013).
Davor gab es Änderungen mit Wirkung ab 1.11.2010: Verschärfung der Anforderungen an einzureichende Unterlagen, siehe Teil 4 dieser Serie. Auf die Änderungen folgt wieder eine Welle von weiteren Informationen der Reiseveranstalter, Reisebüros und Visa-Spezial-Agenturen, darüber, wie die russischen Behörden mit den Änderungen umgehen, welche Erfahrungen schon damit gesammelt wurden. Z.B. im Winter 2007 (siehe unten sub. 2.).
1. Visum oder Visa - der Begriff
Das Visum ist die Einreiseerlaubnis für eine Person in Form einer Urkunde oder ein amtlicher Vermerk über das Bestehen der Einreiseerlaubnis, manchmal auch über das Bestehen der Ausreiseerlaubnis. Nach meinem Verständnis steckt in der Einreiseerlaubnis zugleich logisch die Aufenthaltserlaubnis. Aber laut der Begriffsklärung bei Wikipedia ist das (zwar in Deutschland so, aber) nicht immer der Fall. Gewöhnlich werden diese Erlaubnisse durch Eintragung in einen Reisepass dokumentiert. Aber zwingend ist das wohl nicht.
Heute las ich in der Berliner Zeitung vom 19./20. Juni 2010 auf Seite 8 im Artikel "Die Zaungäste", dass es in Lesotho Visen gab, die auf einem A4-Blatt erteilt wurden. Doch zur Fußball-WM in Südafrika sind die Einreisebedingungen verschärft worden, so dass Südafrika auch von seinen Nachbarn den Reisepass zur Eintragung verlangt.
Ergänzung [25.11.2010]: Eine deutsche Radfahrerin auf der Durchreise von Georgien durch Abchasien nach Sotschi bekam im Frühjahr 2010 in der abchasischen Hauptstadt auch nur ein Visum auf einem Blatt Papier und nicht in ihren Reisepass.
Probleme mit der Grammatik
Visa ist im Deutschen das Mehrzahlwort vom Wort Visum. Es geht aber auch das Wort "Visen". So steht es in meinem deutschen Wörterbuch Bünting. Bei Visa oder Visen geht es immer um Berechtigungen mehrerer Personen zur Einreise. Einzahl und Mehrzahl werden oft verwechselt bzw. ist mancher sich jenes Unterschieds nicht bewusst. Visum heißt im Englischen "visa". Ein Beispiel, wie die englische Sprache die deutsche Sprache unterwandert und sabotiert.
Genaugenommen gibt es demzufolge gar kein Gruppenvisum (eine Einreiseerlaubnis für eine Gruppe auf einer einzigen Urkunde also), da ja jedes Gruppenmitglied seinen eigenen Eintrag in den Reisepass erhält.
Aber wie darf man es kurz nennen, wenn ein Reiseveranstalter für alle Teilnehmer einer von ihm organisierten Gruppenreise die Visen zusammen beschafft, nachdem sie ihm ihre Reisepässe zugesandt haben? - Er beschafft Visa für seine Gruppe von Reiseteilnehmern. Was möglich ist: die Gruppeneinladung als Grundlage für die Erteilung der Visa.
Gruppenvisa - gibt es auch nicht. Denn das Visum ist bezogen auf eine natürliche Person und nicht auf eine Gruppe, da gilt nichts anderes als beim "Gruppenvisum". Auf der Website des Russischen Konsulats heißt es denn auch, dass Gruppenvisa nicht erteilt werden (Abruf am 29.11.2010 unter 1. Allgemeine Information sub c).
Google findet aber 26.900 (beim Gruppenvisum) bzw. 27.800 Treffer (bei Eingabe von "Gruppenvisa"); dagegen nur 15.800 Treffer für "Visa für Reisegruppen", aber immerhin 1.620.000 Treffer für "Visa für Gruppen".
2. Visumpflicht hin und Visumpflicht her - Politische Hintergründe
Zum Verständnis der Einreise-Modalitäten trägt, denke ich, bei, wenn ich darauf hinweise, dass auch Russen, die in die Europäische Union reisen möchten, sich ein Visum beschaffen müssen. Das ist gar nicht so einfach für sie. Selbst russische Geschäftsleute aus dem Touristikbereich, die in Berlin die Internationale Tourismusbörse im März 2007 besuchen wollten, wurden vom deutschen Konsulat in Moskau erhebliche Schwierigkeiten gemacht.
Und so passierte es, dass sie extra noch ein- oder zweimal aus fernen Städten nach Moskau zum deutschen Konsulat reisen mussten für ihr Visum und dass sie keine günstigen Flüge bekamen oder schon gebuchte Flüge stornieren mussten, gerade noch rechtzeitig oder nicht pünktlich nach Berlin zur Tourismusbörse kamen.
Dabei war aus Sicht der Einreisebehörden wirklich nicht ernsthaft zu befürchten, dass sie in Deutschland bleiben wollen. Sie haben ja ihr Business. Natürlich muss geprüft werden, damit hier keine falschen Geschäftsleute einreisen, Stichwort Visaerschleichung. Papier ist geduldig und Geld macht willig. Da ist man natürlich misstrauisch im deutschen Konsulat in Moskau. Es haben schon oft genug Osteuropäer bei der Einreise gelogen, Beispiel aus eigener Erfahrung aus den 90ern: Ukrainer, die als Zweck der Reise angaben, ihre Verwandten zu besuchen, kamen nach Deutschland, um bei der Renovierung eines Schlosses in Sachsen schwarz zu arbeiten.
Aber Deutschland ist von allen EU-Ländern das problematischste in Sachen Visaerteilung. Und so reisen viele russische Touristen nach Deutschland mit einem Schweizer Schengen-Visum (Schweiz gehört zu den Schengen-Staaten) ein oder mit einem Visum, das vom finnischen Konsulat erteilt wurde. Ein Grund für die Beschaffung eines Visums über die finnische Botschaft oder Schweizer Botschaft in Russland ist auch der Fall, in dem das Kontingent für die Ausstellung von Visa an Russen schon erschöpft ist. Das ist etwa für München zum Oktoberfest relativ früh der Fall. Wenn nun eine Russin zur Pflege eines Freundes nach dessen Operation wegen seines Krebsleidens kurzfristig in der Zeit des Oktoberfestes nach München reisen will (ein Fall aus meinem Freundeskreis im September 2010) und ihr Ansuchen auf die Ausstellung zurückgewiesen wird, wird sie es über das österreichische oder schweizer Konsulat versuchen. Das Schengen-Visum kostet für einen Erwachsenen auch weniger als ein Visum für Deutschland. Ich habe die Preise am Deutschen Konsulat in Moskau gesehen. Ein Schengen-Visum kostet dort 35 EUR, ein Visum für Deutschland 60 EUR.
[Ergänzung 05.04.2023: Welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit ein Bürger ein Schengen-Visum erhält, erklärt die hier verlinkte Schweizer Botschaft in Russland
Wenn von Russen ein bestimmtes Einkommensniveau für die Ausstellung des Visums nachgewiesen werden muss, gibt es schon noch Möglichkeiten, von Banken eine entsprechende Bescheinigung ausgestellt zu bekommen. Das kostet eine bestimmte Gebühr. - Viele Reiselustige wissen natürlich nicht, wo diese Einkommensgrenze liegt und wenn sie dann nur auf einen Betrag tippen, kann es sein, dass sie Pech haben, weil die Grenze doch höher liegt.
Bekanntlich sind viele Juden aus Russland nach Israel ausgewandert (Auswanderer aus der Ex-Sowjetunion sollen heute 20 Prozent der israelischen Bevölkerung ausmachen, behauptet Iwanowski in seinem Blog im Artikel "Die Russen kommen (nicht)".). Aber nicht nur Juden. Auch Mafiosi, Diebe im Gesetz. Man nahm sich eine Jüdin zur Frau und bekam nach einem Jahr einen israelischen Pass. Damit konnte der Russe viel leichter nach Europa einreisen als direkt aus Russland. Dementsprechend werden, kann ich mir vorstellen, auch die verwandschaftlichen Verhältnisse von aus Russland Einreisewilligen daraufhin durchsucht, ob es da auch Bande nach Israel oder - sagen wir, Malta gibt.
Die russische Führung strebt Erleichterungen für die Einreise seiner Bewohner (Geschäftsleute, Urlauber, Studenten, Praktikanten, Patienten, die sich operieren lassen wollen) an. 2004 hat Putin ein Gesetz zur Ratifizierung eines Abkommens zwischen Russland und Deutschland über beidseitige Einführung von Erleichterungen bei der Einreise unterschrieben. Es gilt für bestimmte Bürgerkategorien beider Länder, wozu Unternehmer, Mitarbeiter von ausländischen Repräsentanzen zählen, auch Praktikanten.
Aber die Bürokraten in Europa sind, was Visafragen betrifft, schlimmer als die russischen. Beziehungsweise ist kein Konsens unter den vielen Mitgliedsstaaten zu einer einheitlichen Linie bei der Lockerung der Einreisebestimmungen für Bürger aus Russland zu erzielen. - Und dies schadet auch den deutschen Urlaubern und Geschäftsleuten... Auch ist es ja so, dass die Einreisebestimmungen in die EU-Länder für Bürger mancher Nicht-EU-Länder weniger streng sind oder dass kein Visum notwendig ist, obwohl von solchen Ländern mit mehr Gefahren zu rechnen ist, las ich eine Gegenrede von russischer politischer Seite.
Warum sollte Russland einseitig die Visabedingungen für Europäer zu deren Komfort lockern und damit seine Verhandlungsposition schwächen?
Man sollte sich also davor hüten, "die Russen" für die Unbequemlichkeiten im Vorfeld der Einreise zu beschuldigen und hierin ein Beispiel für die typische Bürokratie in Russland zu sehen. Das muss ich der Gerechtigkeit halber betonen. Vielleicht liegt ja in der "Verkomplifizierung" des Registrationsverfahrens für Ausländer seit Winter dieses Jahres ein strategisches Konzept, schneller mit der EU zu einer Einigung zu kommen; es ist nämlich nur absurd, abstoßend.
Die Europäische Union macht die Visabefreiung für Russen auch von der Einhaltung der in der russischen Verfassung garantierten Grundrechte abhängig. Das erklärte vor wenigen Wochen Werner Schulz auf dem EU-Russland-Gipfel in Rostow am Don. Schulz ist stellvertretender Vorsitzender der EU-Russland-Delegation des Europäischen Parlaments. Er kritisierte die Festnahme russischer Oppositioneller bei einer friedlichen Demonstration, ein brutales Vorgehen der russischen Sicherheitskräfte. Der russische Präsident meinte auf dem Gipfel, man solle die Frage der Abschaffung der Visumpflicht nicht politisieren.
Seit Mitte Mai 2010 besteht zwischen Russland und der Türkei offiziell Visumfreiheit (Tatsächlich müssen Russen im Sommer 2010 noch immer etwa 20 EUR für das Visum bei der Einreise bezahlen, erzählte mir eine russische Freundin im September 2010.). So wie es 2005 die Ukraine vorgemacht hat mit Touristen aus der EU, macht es Kroatien mit Touristen aus Russland in diesem Jahr: Vorübergehende Aussetzung der Visumpflicht für einen Aufenthalt von bis zu 90 Tagen, und zwar in der Zeit vom 1. April bis 31. Oktober. Auch in Mazedonien gibt es in 2010 eine Befreiung von der Visumpflicht für Russen, bis zum 16. Oktober (notwendig: Reisepass, Versicherung und erforderliches Geld). Aber es gibt keine direkten Flüge nach Mazedonien. Iwanowski nennt in seinem o.g. Artikel noch weitere europäische Länder mit einer solchen Praxis der saisonalen Visaerleichterung bzw. -befreiung.
[Nachtrag, 20.05.2016: Die Visumfreiheit für Türken ist Ende 2015 aufgehoben worden, nachdem die Türkei planmäßig einen russischen Kampfjet über Syrien abgeschossen hatte, wobei in den türkischen Medien die Lüge verlautbart wurde, dass der Kampfjet, während er sich über türkischem Territorium befunden habe, 10 Mal gewarnt sein soll, das Territorium zu verlassen; wobei offen gelassen wurde, in welchen Abständen und womit.]
Jetzt wurde im Juni 2010 bekannt (Beispiel: Information und Diskussion im Belarus-Forum), dass man in Belarus beginnt, die Abschaffung der Visumpflicht für EU-Ausländer zu prüfen. Vielleicht war ja das Abkommen Russlands mit der Türkei der Anlass oder bekanntgewordene Bestrebungen in St. Petersburg, eine Ausnahme von der Visumpflicht auszuweiten, siehe unten.
Übrigens hat am 21. Juni 2010 die israelische Regierung beschlossen, für Ukrainer die Visumpflicht abzuschaffen.
Die Umsetzung dieses Beschlusses sollte bis Herbst 2010 passieren. Doch werden bei der Einreise wohl Dokumente verlangt, die die Zahlungsfähigkeit beweisen wie Nachweis einer Hotelbuchung, eine Auslandskrankenversicherung und das Rückflugticket.
3. Pauschalurlaub, Geschäftsreise oder Individualreise?
Die erste Unterscheidung möchte ich machen zwischen einer Pauschalreise und einer Individualreise. Ein Geschäftsreisender ist nicht immer ein Individualreisender; z.B. wenn er mit anderen in einer Gruppe reist und diese Reise vom deutschen Wirtschaftsministerium oder anderen staatlichen oder halbstaatlichen Stellen gefördert werden und sie durchorganisiert werden wie Pauschalreisen. Ein Individualreisender wird nicht daran bestimmt, ob er Geschäftsreisender, Tourist oder Student ist.
3.1. Visum für Pauschalreise
Ein Visum für Pauschalreisen ist dadurch gekennzeichnet, dass für eine Gruppe von Touristen, für die eine gemeinsame Reise ausgearbeitet wurde, Visa zu beschaffen sind von einem Dienstleister, der für diese Gruppe verantwortlich ist: das Reisebüro der Reiseteilnehmer, der Reiseveranstalter oder der Reiseleiter, der für einen der beiden arbeitet. Charakteristisch ist, dass die Teilnehmer dieser Gruppe gemeinsam ein- und ausreisen und dabei gemeinsam dasselbe Fahrzeug benutzen. Die Gruppe muss mindestens 7, darf maximal 50 Teilnehmer haben.
Allgemein gilt, dass bei größeren Gruppen größere Rabatte bei den Gebühren zur Beschaffung des Visums durch den privaten Dienstleister gewährt werden können, weil Skalierungseffekte bei der Beschaffung der Einladungen für die Visa bzw. für die Beschaffung der Visa selbst zu Zeit- und Portoeinsparungen oder Einsparungen bei Wegekosten (zum Konsulat) führen. Oft ist ein Visum für eine Pauschalreise daher günstiger für den Einzelnen als für eine Individualreise. Um effektiver zu arbeiten, wird der Dienstleister, der sich um die Beschaffung der Visa kümmert, regelmäßig auf mehrere Kunden warten, die eine Reise buchen und bis sie ihre Anzahlung geleistet und die Antragsformulare ausgefüllt übersandt haben, bis die Einladung für die Gruppe bestellt wird, bis die Mindestteilnehmerzahl für die Reise erreicht ist.
3.2. Visa für Individualisten
Individualisten stellen sich Ihre Reise selbst zusammen und wählen dabei regelmäßig freiwillig aus, mit wem zusammen sie reisen. Manche bereiten ihre Reise minutiös vor, andere tun nur das Nötigste und lassen vieles offen auf sich zukommen. Wer weiß, in welchem Hotel er wohnen will oder wird, kann verbindlichere Verabredungen mit Gastgebern und Partnern treffen und seine Reisemittel mit größerer Sicherheit bestimmen, vorab buchen. Dieser Punkt der benötigten Flexibilität hinsichtlich Ort und Zeit des Aufenthalts im Bestimmungsland (also bei uns: Russland) kann Einfluss auf die Auswahl des Visums haben. Natürlich nur, wenn der Individualreisende um die Arten von Visa nach Russland weiß. Denn es gibt weitere Unterscheidungen (siehe unten). Wer Übernachtung im Hotel bucht, bekommt von diesem dann (soweit Lizenz zur Registrierung vorhanden) seine gesetzlich vorgeschriebene Registrierung nach der Einreise organisiert.
3.3. Geschäftsvisa/Businessvisa
... sind auch Visa für Individualreisende, mit einigen feinen Spezifika: Die Freiwilligkeit der Wahl, mit wem man reist, mag fehlen, wenn man für die eigene Firma mit bestimmten Kollegen reist. Auch kann die Firmenleitung oder die Business-Travel-Abteilung der Firma über die Länge und den Ablauf der Reise mitbestimmen, das Hotel aussuchen etc.
Die Erlaubnisse hinsichtlich des Aufenthaltsrechts reichen bei einem Geschäftsvisum weiter als bei einem anderen Individualreisenden, die als Touristen kommen. Geschäftsreisende haben in der Regel höhere Anforderungen an Aufenthaltsrechte. Werden sie zu sehr an bestimmte Orte geknebelt und bei der Reise durch Russland behindert, kommen sie tendenziell seltener. Doch Investoren sind von der Staatsführung erwünscht. So überrascht es nicht, dass es hier längere Aufenthaltsfristen gibt als bei gewöhnlichen Touristen, die als Urlauber unterwegs sind (meistens nicht länger als eine oder zwei Wochen.). Die längere Aufenthaltszeit schlägt sich daher auch in einem höheren Preis der Einladung nieder. Geschäftsvisa brauchen auch Touristen, die länger in Russland bleiben wollen als nur 30 Tage.
Neben der Gruppe der Geschäftsvisa gibt es weitere Sonderregelungen für bestimmte Personengruppen, mit einigen Erleichterungen gegenüber Touristenvisa:
Visa für:
- LKW-Fahrer
- Werksarbeiter
- Mitarbeiter von deutschen, österreichischen, europäischen Behörden
- Journalisten
- Studenten, Schüler.
- Piloten und Bordpersonal von Flugzeugen sowie Kapitäne und Bordpersonal von Schiffen
Diese besonderen Visa und das Transitvisum klammere ich im Folgenden mal aus.
3.4. Visa für Expatriates
Nachtrag: Für Expatriates verbessern sich die Bedingungen für die Visaerteilung mit einem kürzlich erlassenen Gesetz, worüber die Kanzlei Rödl & Partner in ihrem Newsletter Nr. (Juli 2010) berichtet hat. Für sie können jetzt Business-Visa mit einer Gültigkeitsdauer von bis zu 5 Jahren erteilt werden.
[Ergänzung 24.01.2013: Putin unterschrieb Anfang Januar 2013 eine Novellierung des Ausländergesetzes, in der neu geregelt wird, dass Ausländer, die länger als 90 Tage pro Jahr sich in Russland aufhalten, Russisch lernen müssen.]
3.5. Visa für die weltgrößten Sportereignisse
Nachtrag: Ich glaube ja, dass die Gäste zur Winterolympiade 2014 in Sotschi kein Visum brauchen werden. Putin hat bei einer Visite von Mitarbeitern der FIFA bei Moskau am 17. August 2010 angekündigt, dass die Teilnehmer und Gäste der Fußball-Weltmeisterschaft, wenn sie denn 2018 oder 2022 in Russland stattfinden würde, keine Visa benötigen würden. Die russische Regierung würde die Visaregelungen entsprechend ändern.
Nun, dazu denke ich, könnte sich die FIFA ja einmal erst ansehen, wie die Winterolympiade 2014 über die Bühne geht. Wenn es gut geht, könnte die WM 2022 vielleicht an Russland vergeben werden.
[Ergänzung: Die WM 2018 ist an Russland vergeben worden.]
[Ergänzung: Zur Eishockey-WM im Mai 2016 in Moskau und St. Petersburg brauchten die ausländischen Gäste Visa.]
4. Unterscheidung nach Anzahl der möglichen Ein- und Ausreisen mit demselben Visum
Ein Tourist, der öfter ein- und ausreist, macht den Behörden mehr Arbeit. Allerdings wäre es unsinnig, denjenigen, der regelmäßig nach Russland reist, hin- und her pendelt, immer wieder von Neuem die Prozedur der Visumbeschaffung durchlaufen zu lassen. Daher kann man sich einige Einreiseerlaubnisse auf Vorrat beschaffen. Das Visum heißt dann Mehrfachvisum (Multivisum) oder Zweifachvisum (engl.: double (entry) visa). Für den Touristen gibt es aber nur ein Einfach- oder Zweifachvisum und letzteres auch nur unter einer besonderen Bedingung. Das Mehrfachvisum bleibt denen vorbehalten, die ein Geschäftsvisum erhalten (können).
5. Unterscheidung nach Benutzungsfristen für die Visa
Diese Visa gibt es für unterschiedlich lange zeitliche Geltungsbereiche. Je länger, desto teurer (Flexibilität wird bezahlt). Es gibt diese Unterscheidung auch für Individualtouristen, die nicht als Geschäftsleute reisen.
Am gebräuchlichsten sind Visa bis 14 Tage und solche mit Gültigkeitsdauer von einem Monat. Es gibt dann weiter Befristungen bis 3 Monate, bis 6 Monate, bis 12 Monate und sogar bis zu 2 (3) Jahren, letztere nur für Business-Visa und andere besondere Visa (z.B. für ausländische Studenten). Seit 2010 gibt es Business-Visa mit einer Geltungsdauer von bis zu 5 Jahren.
Fraglich ist, ob es Visa mit offenem Datum gibt. Mit dieser Frage bei Google fand letztens ein Benutzer auf mein Blog (vor Veröffentlichung dieses Artikels). Ein Visum, in dem die Aufenthalts-Berechtigung unbefristet ist (was einem "offenen Datum" entspricht), gibt es nicht.
[Nachtrag 12.7.2010:
6. 3-Tage-Visum
Als im April 2010 Hunderte von Ausländern in Russland festsaßen, weil ihre gebuchten Flüge von russischen Flughäfen wegen der Flugasche eines isländischen Vulkans in der Luft nicht starten durften und deshalb auch ihre Visa abliefen, hatten sie nicht nur ein Problem, irgendwie anders in ihre Heimat zu kommen, sondern überhaupt weitergelassen zu werden, weil ihr Visum abgelaufen war. Mit abgelaufenem Visum wird man nicht rausgelassen aus Russland; zunächst muss das Visum verlängert werden, weil es bei der Ausreise noch gültig sein muss. Hierzu las ich damals, dass eine unbürokratische Regelung mit einem 3-Tagesvisum den Touristen weiterhelfen sollte. - Ich kann hier nichts aus eigener Erfahrung berichten. Aber das Portal Flugprofis zitiert eine dpa-Meldung, wonach chaotische Verhältnisse geherrscht haben und Taxifahrer sich für hohe Summen anboten, Gäste nach Lettland zu bringen: Fahrzeit 10 h, Fahrpreis 1.000 USD. Bei einer Befreiung von der Visumpflicht von bis zu 3 Tagen, auf die ich gleich eingehe, spricht man natürlich nicht von einem 3-Tage-Visum.
Nachtrag, 24.09.2014: Tatsächlich gibt es seit wenigen Jahren ein 3-Tagesvisum für Kaliningrad (26.05.2017: seit Januar 2017 nicht mehr!). Das ist eine Ausnahmeregelung zwischen Touristenvisum und der Visumbefreiung für Schiffsreisende. Dieser Regelung liegen Verhandlungen zwischen Russland, Deutschland und Polen im Jahre 2011 für eine Sonderregelung zugunsten der Kaliningrader Bewohner zugrunde. Aus Mitgliedern der Parlamente der Länder ist eine Komission gebildet worden, in der die Visumbedingungen verhandelt wurden. Litauen ist gegen einen Sonderstatus für Kaliningrader und dieser Position folgt die EU. Da auch Polen EU-Mitglied ist, hat es einen Kompromiss mit Russland gefunden, denn Polen hatte sich für einen Verzicht auf Visa für Kaliningrader ausgesprochen. Und der Kompromiss ist:
Man braucht zum Erhalten des Visums nicht in den Schengenländern, in Großbritannien und Japan vor der Reise das Russischen Konsulat zu besuchen, auch nicht das Visazentrum. Man muss seine Reise ankündigen und dazu Kopien von Dokumenten nach Kaliningrad senden, zu einem von bestimmten Kaliningrader Reisebüros. Man bekommt dann das Visum an den polnisch-russischen Grenzposten Mamonowo-Braniewo und Bagrationowsk-Bezledi und/oder im Flughafen Chrabrowo. D.h. es gibt keine Ausgabe des 3-Tage-Visums am Grenzübergang auf der Kurischen Nehrung (Nida).
[Ergänzung 22.04.2016 / 05.04.2023: D.h. wer aus Litauen auf die Kurische Nehrung kommen will, braucht ein normales Visum.
Quelle: Mit Informationen von Ratanews, Ausgabe vom 24.02.2011, http://www.ratanews.ru/news/news_24022011_2.stm
Ost Impuls hat mit seinem baltischen Partner 2016 eine Kurzreise über Kaliningrad entwickelt, mit der dieses Sondervisum ausgenutzt wurde. Die Anreise erfolgte aus Danzig über Mamonowo. Wegen der Einstellung der gewerblichen Tätigkeit wurde das Reiseangebot offline genommen.]
[20.12.2015 Aktualisierung. Inzwischen hat die Außenstelle des Russischen Außenministeriums eine Seite mit Fragen und Antworten hergestellt, in welcher Fragen unsortiert nacheinander (manchmal zu) knapp (auf englisch) beantwortet werden:
http://kaliningrad.mid.ru/en_GB/web/kaliningrad_en/ask-us-a-question]
Aktualisierung 26.05.2017:
Heute erhielt Ost Impuls von einem Kaliningrader Partner die Information, dass das russische Außenministerium das Experiment mit dem 3-Tage-Visum für Kaliningrad beendet hat. Der Grund ist nicht bekannt. Wir vermuten verschlechterte politischen Beziehungen in den letzten 2 - 3 Jahren. Stichworte Kaczynski und der Flugzeugabsturz von Smolensk im April 2010 (ein Sabotageakt der Russen?) und die Ausbildung von Revolutionären/Nazis für den Putsch der Regierung in Kiew 2014, in den neben dem tiefen Staat der USA auch die Nato involviert ist, darunter auch polnische Militärs. Ausführlich dazu in der Serie Ukraine-Krise in der Rubrik Ukraine im Blog Ost im Puls. Die 3-Tage-Ausnahme-Regelung endete zum Jahresbeginn 2017.
7. Ausnahme von der Visumpflicht
Eine 3-Tages-Frist war auch immer wieder im Gespräch für Gäste, die mit einem Kreuzfahrtschiff oder einer Fähre nach St. Petersburg kommen. Kreuzfahrtteilnehmer waren für diese Zeit schon die letzten Jahre visumbefreit und konnten in St. Petersburg an Land gehen. Touristen von Fähren dagegen nicht. Diese Benachteiligung ist im Frühjahr 2009 abgeschafft worden. Regierungschef Putin hat eine entsprechende Regelung unterschrieben.
Diese Ausnahme gilt auch für Anreisen über die Ostsee nach Wyborg, Kaliningrad, aber auch für die Hafenstädte am Schwarzen Meer Sotschi und Noworossijsk und weitere Hafenstädte. Jetzt am 9. Juli 2010 meldet Russland Aktuell, dass sich die Petersburger Gouverneurin Matwienko bei der russischen Regierung für eine Ausweitung der Ausnahme einsetzt, für eine Erstreckung auf Touristen, die mit dem Flugzeug auf dem Flughafen in Pulkowo landen. Sie hat jetzt Erfahrungen mit der Ausnahme für ein Jahr sammeln können und kann also deutlich den Unterschied sehen, den eine fallweise Befreiung von der Visumpflicht bringen würde. Das Verkehrsministerium habe im März 2010 eine Verdopplung der Fähr- und Kreuzfahrtpassagiere vermeldet. - Na bitte! Jetzt muss jemand ausrechnen, was Russland mehr Vorteile bringt: die Einnahmen durch die Visagebühren oder das Geld, was Touristen ausgeben, die über das Meer nach Russland auf einen Kurzbesuch einreisen ...
Sonst (oder - wegen dieser Ausnahme) ist ein solch kurzes Visum von wenigen Tagen aber, soviel ich weiß, "ungebräuchlich".
Demgemäß halte ich es für unlauteren Wettbewerb, wenn ein Reiseveranstalter im Internet mit Preisen ab 15,- EUR für Visaeinladungen wirbt und man dann auf dessen Website Einladungen zu solchen Preisen nicht finden kann. Vielleicht ergäbe ein Anruf, dass der Preis für ein 3-Tage-Visum gemeint ist?! - Ja, das ist ein Scherz von mir, aber mit einem Hintergrund.
Unlautere Werbung mit 15-EUR-Visaservice
Ich spreche hier von der Bannerwerbung von Vostok Reisen. Sie wurde jedenfalls im Juni 2010 geschaltet und auch noch am 12. Juli 2010 auf der Website von Russland-Aktuell.ru. Auf der Landing-Page auf Vostok Reisen (also der Seite, auf der man landet, wenn man auf die 15-EUR-Bannerwerbung geklickt hat) sieht man keinen Hinweis auf einen Service für 15 EUR. Wenn man oben auf "Preise und Gebühren" klickt, wird man zu einer anderen Website russland-visum.de geleitet, aber nur bei aktiviertem Javascript, was wohl bedeutet, dass es sich um die Website einer Partnerfirma handelt. Wenn man das Javascript im Browser zulässt, kommt man zu einer Seite, auf der doch nicht, wie versprochen, die Preise für Visaleistungen gezeigt werden, sondern man seine Daten in ein Formular eingeben soll. - Das ist für mich nicht akzeptabel, das ist für mich unlauterer Wettbewerb! Nach § 4 Nr. 4 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb handelt unlauter, wer ...:
"bei Verkaufsförderungsmaßnahmen wie Preisnachlässen, Zugaben oder Geschenken die Bedingungen für ihre Inanspruchnahme nicht klar und eindeutig angibt".
Also Vorsicht, machen Sie nicht alle Maschen der Reiseveranstalter mit, nur um 10 EUR zu sparen! Die günstigsten Einladungen für Touristenvisa an Individualtouristen waren bis vor kurzem zum Preis von 25 EUR in Deutschland zu haben, soweit mir bekannt, für Reiseveranstalter auch günstiger in Kombination mit dem Kauf von Reisen oder Hotelübernachtungen. Bloß davon war in der 15-EUR-Werbung von Vostok nicht die Rede.
Rufen Sie mal bei Vostok an und fragen, was für eine Einladung man für die 15 EUR bekommt! Ein 3-Tage-Visum? Sicher wird man Ihnen noch weitere Visadienstleistungen verkaufen wollen, bei den 15 EUR wird es nicht bleiben. Da wird nicht die Registrierung in Russland mit enthalten sein. Vielleicht gilt dann das Angebot nur noch, wenn Sie auch ein Hotel bei Vostok buchen.
- Also gut, ich rufe nun doch die Seite russland-visum.de auf. Es sieht nach einer Seite von Vostok aus, aber ein Impressum, eine Anbieterkennzeichnung finde ich nicht. Das verstößt gegen Rechtsprechung zur Anbieterkennzeichnung im Internet, denn es gibt nicht mal einen erkennbaren Link, der erahnen lässt, dass der übernächste Klick die Anbieterdaten offenbart. Klickt man dann auf "Weiter in Deutsch", wird man wieder zu der Seite geleitet, wo man seine Daten in ein Formular eingeben soll und wo es keine Preis-Leistungs-Übersicht gibt. Es bleibt dabei: Die Werbung mit 15 EUR ist damit unlauter und täuschend. - Man verspricht Preise auf Bannern und wenn man darauf reagiert, werden die Preise doch nicht in Bezug zur erwarteten Leistung genannt. Man kann nur hoffen, dass man das Versprochene angeboten erhält, wenn man eigene Daten an Vostok gegeben hat.
Ende Nachtrag]
8. Kindervisum
Kindervisa gehören selbstverständlich zu den einfachen Touristenvisa oder werden auch im Rahmen von Gruppenreisen ausgegeben. Da Kinder von ihren Eltern abhängig sind und tun, was die Eltern sagen, sind die Kindervisa gegenüber Erwachsenenvisa rabattiert zu bekommen. Soweit die Kinder noch keinen eigenen Ausweis haben, wird das Kindervisum in den Reisepass eines Elternteils eingetragen.
Aktualisierung 24.01.2013: Seit 2012 braucht jedes Kind seinen eigenen Reisepass, in den das Russlandvisum dann einzutragen ist.
9. Unterscheidung nach Absender oder Aussteller der Einladung
Eine Unterscheidung lässt sich auch machen hinsichtlich der Person(en) in Russland, die die Einladung ausstellen.
Das können sein:
- Privatpersonen (Ihre Freunde, Verwandten)
- Geschäftspartner (Unternehmer)
- Universitäten
- Vereine, Klubs (juristische Personen)
- Industrie- und Handelskammern
- Ministerien der Russischen Föderation
Eine Einladung ist zwingende Voraussetzung für die Ausstellung eines Visums. Später werde ich hier noch auf Einzelheiten der Einladung eingehen. Die Definition der Einladung steht im russischen Ausländergesetz in Artikel 2 (dort die vierte Legaldefinition). Die Links zum Ausländergesetz und Migrationsgesetz finden Sie in meiner Gesetzessammlung unter Punkt 2.2.
Ein Reiseveranstalter oder eine Visaservice-Agentur agiert gegenüber seinen/ihren Kunden nur als Agentur, Vermittler bestimmter Einladungen. Nicht überall ist so ein Vermittler für die Einladung nötig, so etwa bei einer privaten Einladung; diese Einladung für ein Privatvisum beschreibe ich in Teil 2 dieser Serie.
10. Unterscheidung danach, ob das Visum im Heimatstaat zu beantragen ist oder ob im Einreiseland (Visa on arrival)
Nachtrag 20.05.2016:
Ein Kommentar im Blog Wirelesslife heute brachte mich jetzt auf die Idee, dass man Visa auch danach unterscheiden kann, wo man sie beantragt.
Für Abchasien z.B. gilt, dass man das Visum sich in der Hauptstadt beschaffen kann, nach der Einreise. Das hat Gudrun in ihrem Blog in ihrem Reisebericht über die Tour von Baku nach Sotschi beschrieben.
Für Russland gilt natürlich, dass man das Visum außerhalb Russlands beschaffen muss, nicht zwingend im Heimatland. Ich hatte mir auch schon ein Visum von dem russischen Konsulat in Tallinn besorgt, kurz vor Auslaufen meines Touristenvisums, als ich in St. Petersburg gewesen war. Also fuhr ich mit Bus nach Tallinn und beschaffte mir am nächstmöglichen Ort, eben Tallinn, das Visum.
Was die Exklave Kaliningrad betraf (siehe oben): Hier galten Sonderregeln für ein 3-Tage-Visum. Das lässt sich dem eben erwähnten e-Visum zuordnen.
11. Das elektronische Visum
Es gibt auch eine Prozedur, die zwischen beiden Verfahren (für a) Beantragung im Heimatland bzw. b) Beantragung im Einreiseland) liegt: das eVisum. Das gibt es z.B. für Armenien für einige Länder (für deutsche nicht notwendig). Man beantragt es im Internet und bekommt es dann in den Reisepass bei der Einreise.
[Aktualisierung 30.08.2017:
In Russland hat das Außenministerium nun begonnen, sich damit zu beschäftigen. Mit Wladiwostok gibt es die erste Stadt, für die ein eVisum möglich ist. Als nächste Region kommt jetzt der Kuban in Frage, also die Region im Südwesten mit der Gebietshauptstadt Krasnodar Das geht aus einer Verlautbarung des Außenministeriums von Juni oder Juli 2017 hervor.
Quelle: https://www.visahouse.com/de/news/read/russian-electronic-visas-in-krasnodar/]
12. Die Reiseroute im Visum
In das Antragsformular für die Einladung sind die Stationen der Reise einzutragen. Die Erlaubnis, sich in Russland aufhalten zu dürfen, die mit dem Visum verbunden ist, bedeutet nicht, dass Sie kreuz und quer reisen können, wie Sie wollen. Die Reisefreiheit ist eingeschränkt.
Wenn Sie in eine Stadt reisen, die Sie nicht als Ziel Ihrer Reise angegeben haben (und nicht bloß auf der Durchreise sind), kann Ihnen passieren, was ein deutscher Reisender in seiner Kaukasus-Reisebeschreibung erzählte:
In Pjatigorsk wurden die Teilnehmer seiner Reisegruppe von Polizisten in zivil angehalten und aufgefordert, ihre Visa vorzuzeigen. Da Pjatigorsk nicht als Reiseziel eingetragen war, mussten sie mit ins Polizeirevier kommen und sich freikaufen, da ihr Aufenthalt illegal war (, laut der Behauptung der Polizisten). Sie konnten den Preis noch drücken.
Da Sie zwar wissen, dass die Polizei in Russland sehr korrupt ist, aber Sie das Recht nicht kennen, bleibt Ihnen nichts anderes als zu zahlen. Aber der Umstand, dass der Preis gedrückt werden konnte, erweckt den Verdacht, dass die Mitreisenden nach dem Gesetz nicht verpflichtet waren, zu zahlen. Polizisten nutzen die fehlende Rechtskenntnis von Touristen aus. Ich habe das selbst zweimal erlebt, konnte die Versuche der Polizisten aber abwehren.
Wie ist die Rechtslage hier tatsächlich?
Ich befragte dazu einen befreundeten Juristen in Moskau. Er schrieb die zuständige Behörde an und wir warten jetzt auf deren Antwort. Wenn ich sie habe, werde ich den Artikel an dieser Stelle ergänzen.
[Nachtrag: Für meine Reise nach Moskau im Sommer 2010 beschaffte ich mir eine Privateinladung. Im Antrag dazu nannte ich neben Moskau zwei Städte, die ich besuchen wollte. In das Visum sind diese aber nicht eingetragen worden. Dazu meinte mein Freund: dann gibt es für mich keine Reisebeschränkungen und ich könne überall hin reisen.]
Generell gilt das russische Recht um die Ein- und Ausreise von Ausländern und deren Aufenthaltsrecht als nebulös. Stellt man Fragen an verschiedene Polizisten, bekommt man verschiedene Antworten. Das ist die Differenz von geschriebenen und praktiziertem Recht, die ich schon in dem Artikel zur Frage der Notwendigkeit einer ukrainischen Krankenversicherung bei der Durchreise durch die Ukraine erwähnte.
Nachtrag 02.11.2012: Die von meinem Freund angeschriebene Behörde hat eine Antwort bis heute nicht erteilt.
Nachtrag 19.01.2013: Der Artikel ist von mir heute am Anfang überarbeitet worden, eine Gliederung ist eingefügt worden.
