Standpunkte zum Neujahr 2019

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Visionen von einer friedlichen, gerechteren Welt

Wir schätzen die Meinungsfreiheit.

Wir legen keinen Wert auf "Political Correctnes" (PC).

PC ist von Eliten und deren Medienindustrie erfunden worden, um Kritik gegen sie und ihre Vasallen zu unterdrücken und zu polarisieren, Gründe zu haben, unbequeme Personen zu diffamiren und von den Inhalten abzulenken (Beispiel Hillary Clinton im Wahlkampf 2016: E-Mail-Skandal) und die Fähigkeiten der Menschen, selbständig zu denken, zu schwächen. Ach, es gibt unglaublich viele Beispiele dafür. In Deutschland wird PC von so genannten Leitmedien wie Spiegel, Zeit und Süddeutsche oder Tagesspiegel, von Antifa-Anhängern, von NGOs genutzt um Menschen, die anders denken, zu diffamieren, um die eigenen Lügen und lebensfremden Ansichten nicht sachlich-argumentativ verteidigen zu müssen. Einer dieser PC-Keulen ist der Vorwurf des Antisemitismus.

Begleitet wird die PC-Doktrien von der Doktrien der Aufgabe der Identität und Souveränität, die noch fataler ist. Vereinfacht gesagt fordert sie eine Unterwerfung unter Willkür der Herrschenden, denen Geheimdienste, Politiker, Massenmedien, Gerichte, Behörden, Polizei praktisch gehören.

Globalisten sehen sich in ihrem Machtstreben durch Ländergrenzen behindert. Angela Merkel erklärte ganz im Dienste der Herrschenden kürzlich, die Länder sollten ihre Souveränität aufgeben. Und in ihrer Neujahrsansprache fordert sie auf tolerant zu sein, also alles zu dulden, was korrupte Politiker zur Freiheitseinschräkung und eigenen Bereicherung aushecken, nur nicht Kritiker ihrer Politik, nur nicht Patrioten, die sich für Souveränität Deutschlands und Erhaltung unseres Rechts- und Sozialsystems, unserer Traditionen, einsetzen. Die werden kalt gestellt.

Namen als Beispiele:

Ken Jebsen (war Journalist bei Öffentlich-Rechtlichen, z.B. bei einem Jugendsender von RBB, macht als unabhängiger Journalist lehrreiche Interviews und seit 2018 Diskussionsrunden mit Publikum), Eva Herrmann (ehemalige Nachrichten-Sprecherin bei ARD ZDF), Götz Kubitschek (Bestseller-Author von "Finis Germania", laut No-Name-Journalist Tobias Rapp vom Märchen-Journal "Der Spiegel" einer der wichtigsten deutschen neuen Rechten), Daniel Ganser (Friedensforscher, forschte über Nato-Geheimarmee Gladio), Thorsten Schulte (www.silberjunge.de, Bestseller-Author des Buches "Kontrollverlust" über die Auswirkungen der Migrationspolitik von Merkel, auf Spiegelbestenliste auf Platz 2, wurde von Buchhäusern plötzlich nicht mehr angeboten. Der Springerkonzern brach den Vertrag mit ihm und brachte die schon bezahlte Buchanzeige in seiner Zeitung plötzlich nicht), Billy Six (berichtete im Krieg aus Syrien, aus der Donezker Republik vom Absturzort der MH-17, zuletzt aus Venezuela und Kolumbien und ist seit 17.11.2018 gefangen und die Deutsche Regierung fühlt sich nicht zuständig, sieht ihn lieber tod.

 

[Nachtrag, 17.03.2019: Erfreuliche Nachricht: Billy Six ist frei und heute auf dem Weg nach Berlin. Ankunft voraussichtlich morgen, Montag, 18.03.2019 auf dem Flughafen TXL um 14.55 Uhr. https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/billy-six-auf-dem-weg-nach-deutschland/]

Die Sicherung nationaler Grenzen bleibt eines der wesentlichen Merkmale für einen Staat. Es widerspricht dementsprechend dem Recht der Nationen auf ihre Souveränität, zu fordern, sie müssten jeden Menschen in ihr Land lassen, der dies will. Es gibt völkerrechtlich kein Recht auf Einreise und Wohnen in einem Land der eigenen Wahl.

Ein solches Recht, würde es geschaffen werden, käme in Konflikt mit anderen (Menschen)rechten und Werten wie dem Recht auf Selbstbestimmung der Völker, dem Schutz der Identität, der Kultur, der Religion, der Sprache, dem Recht auf die Heimat sowie wesentlichen rechtsstaatlichen Prinzipien.

In Deutschland werden von Politikern und Massenmedien Personen, die ihre Identität und die ihrer Heimat verteidigen, diffamiert und als Gefährder des Friedens im Lande und Hassverbreiter hingestellt. Tatsächlich ist es anders herum: Diejenigen, die diese Identitären angreifen, sind Verfassungsfeinde und Claquere der Globalisten und Hedonisten, die ihre Interessen auf Kosten der Rechte anderer durchsetzen wollen und anders Denkende verbieten wollen. Diejenigen, die nach Zensur schreien bzw. die macht zur Zensur delegiert bekommen haben und zu Bespitzelungen aufrufen (Beispiele: Antonio-Amadeu-Stiftung unter der Führung von Anetta Kahane, Pseudokünstler vom "Zentrum für politische Schönheit", zuletzt aufgefallen durch eine Denunziationsaktion "Online-Pranger") und dies auch tun (Antifa, eine Organisation, deren Gedankengut in einigen Punkten dem Gedankengut der Nazis in den 30-ern ähnelt, denken wir an Progrome, Beschmierungen von Häusern und Autos, Hausfriedensbruch und Landfriedensbrüche, Steinewerfer, Nötigungen und Drohungen).

 

1. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Trennung von Staat und Religion

Ost Impuls ist areligiös (, aber nicht apolitisch). Staatsapparat und Religion gehören getrennt. Der Staat soll Religionen nicht fördern. Der Staat soll Frieden und Gerechtigkeit gewährleisten, nicht sich in private Angelegenheiten der Menschen einmischen (zu denen die Gläubigkeit und Religionsausübung gehört). Er soll Kirchen nicht einplanen für die Erfüllung staatlicher Aufgaben. Das Kreuz und das Kopftuch gehören nicht in die Schule. Arbeitgeber sollen nicht Kirchensteuer einziehen müssen. Diese Praxis verstößt auch gegen das Gleichheitsgebot. Warum werden die evangelischen und katholischen Kirchen gegenüber anderen Religionsgemeinschaften bevorzugt, wenn es laut Artikel 4 GG eine Religionsfreiheit gibt? Religionsfreiheit kann in Mitteleuropa nicht heißen, dass Islamisten ein Recht gegenüber dem Staat durchsetzen, Moscheen zu bauen, Moscheen, in denen der Hass gegen Christen gelehrt wird und aufgerufen wird, Juden, Christen und Ungläubige (Atheisten) zu töten.

1919 verfügte die Weimarer Verfassung die Trennung von Staat und Kirche. Noch immer erhalten Kirchen Milliarden vom Staat und schränken religiöse Dogmen unsere Freiheiten ein. Das muss aufhören.

2. Atomwaffen raus aus unserem Land! Raus aus der Nato

Präsident Trump hat im Herbst 2018 angekündigt, den INF-Vertrag zu kündigen. Die Mittelstreckenraketen, wenn in den USA aufgestellt, würden Moskau nicht erreichen. Keinesfalls dürfen die neuen Raketen in Deutschland stationiert werden. Und auch nicht in Polen (Die polnische Regierung schreit förmlich nach einer US-Basis mit Atomwaffen) Und weiter: Die Atombomben, die Natoflugplätze, die Militärbasen der USA sind Ziele russischer Raketen, die womöglich mit Atomsprengköpfen bestückt sind. Durch die amerikanische Atombomben bei uns wird unser Land erst recht zur Zielscheibe. Die USA soll nicht auf Kosten unseres Volkes und unserer Errungenschaften Krieg führen dürfen. Es sollte zum Schulunterricht gehören, zu vermitteln, wo sich die amerikanischen Atomwaffen in Deutschland befinden. Im Falle eines Angriffs der Nato gegen Russland sind das erste Ziele russischer Raketen.

Die US-Militärbasen sind zu schließen. Mir ist klar, dass dies kaum passieren wird, solange die Bundesrepublik Mitglied der NATO bleibt bzw. es keine Revolution gibt, durch die die Parteiendiktatur korrupter selbstgerechter Politiker gestürzt wird. Die USA nutzen die Nato-Mitglieder zur Erhaltung, wenn nicht gar Ausdehung (Ukraine, Kosovo, Albanien) ihrer Weltmachtstellung aus. Die NATO führt Angriffskriege, zerstört Länder, beutet diese aus. Bei zu arger Bedrohung müssen wir mit einem nuklearen Erstschlag Russlands rechnen, das sich inzwischen Waffen geschaffen hat, gegen die salopp gesagt, kein Kraut gewachsen ist und mit dem militäarisch aufstrebenden China eine Allianz bildet. Über die aktuellen Fähigkeiten der amerikanischen Laserwaffen dürften die Russen im Bilde sein. Die Amerikaner wollen mit Laserwaffen russische Raketen abschießen. Die Herrschenden setzen heute schon Laserwaffen (und Klimawaffen) gegen Bevölkerung ein. Die Großbränden im Westen der USA in 2017 und 2018 sind Verbrechen mit aus der Luft eingesetzte Laserwaffen. Die Nato führt auch schon im Geheimen Kriee. Sie hat dafür auch eine geheime Terrororganisation Gladio.

 

3. Raus aus Afghanistan

Dazu siehe hier: Sputniknews vom 03.04.2018

https://de.sputniknews.com/politik/20180403320177567-is-taliban-bundeswehr-einsatz/

Ein Viertel der in Afghanistan eingesetzten deutschen Soldaten und Veteranen bewerten den Afghanistaneinsatz, der seit 2001 andauert, als sinnlos.

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/85110-deutschlands-afghanistan-einsatz-jeder-vierte-bewertet-ihn-als-nutzlos/

Die Anwesenheit der amerikanischen Truppen brachte aber einigen Herrschenden hohe Gewinne - durch Drogenschmuggel in die USA. Die amerikanischen Truppen förderten den Drogenhandel.

https://www.mintpressnews.com/global-war-terror-created-heroin-epidemic-us-afghanistan/218662/

Aber nicht nur das. Frauen und Kinder werden vergewaltigt. Die amerikanischen Soldaten dienen einer Pädophilenindustrie. Kinder werden ins Ausland entführt. Schätze des Landes einschließlich Gold werden gestohlen.

Und die deutschen Soldaten haben hier nichts zu bestellen. Sie dienen in Afghanistan nicht deutschen Interessen. Sondern sie sind dort, weil deutsche Politikvasallen sich, wo Deutschland Mitglied einer völkerrechtlich gesehen - kriminiellen Vereinigung ist, der NATO, genötigt, mitzumachen, weil Herrschende es erwarten. US-Präsidenten fordern von den Mitgliedern höhere Beiträge in die NATO? Kriegsministerin von der Leyen (Teilnehmerin des Bilderberger Treffens in Dresden) bemüht sich das umzusetzen. Sie ist eine Fürsprecherin der 2-%-Regelung: die Forderung der USA, dass Deutschland 2 % des Staatshaushaltes für die Rüstung, die Bundeswehr und deren Einsätze im Ausland für Interessen der Globalisten ausgeben soll, d.h. auch für den Kauf amerikanischer Waffen, z.B. der überteuerte Superkampfjet F-35 und amerikanische Gewehre statt der auszumusternden Sturmgewehre G36 von Heckler und Koch.

 

4. Zinsen müssen weltweit abgeschafft werden.

Die Welt braucht ein anderes System des Austausches von Waren und Dienstleistungen. Die Macht der Banken über die Politik, über die Bürger als Schuldner muss überwunden werden.

Das Geldzinssystem ist ungerecht, ein Betrugssystem. Geld der Sparer, das diese auf ein Bankkonto einzahlen, wird von der Bank mehrfach als Buchgeld oder Papiergeld ausgegeben. Das Papiergeld wird gedruckt ohne echten Gegenwert. Aber würden alle Geldanleger gleichzeitig ihre Spareinlagen von den Banken zurückfordern, könnten die Banken sie nicht an alle auszahlen. Deswegen wurden in Zypern und in Griechenland die Banken geschlossen, als die Leute das Vertrauen in sie verloren hatten und ihr Geld abheben wollten. Die Bank sind damit vertragsbrüchig geworden. Der Betrug wurde hier augenscheinlich.

Wir brauchen eine Währungsreform, weltweit. Die Herrschaft des Bankenkartells muss gestürzt werden. Der Sturz der herrschenden Banken wird die Finanzierung von Kriegen erschweren.

Dazu beschäftigen Sie sich bitte mit der Frau Karen Hudes. Sie hat regelmäßig auf Youtube eine Sendung, die jeweils zwischen ca. 20 und 30 min dauert. Sie können ihr auch auf ihrem Twitter-Kanal und in Facebook folgen, aber am besten auf ihrer eigenen Website, denn sie wird von den Eliten, die diese sozialen Netzwerke kontrollieren, zensiert und behindert.

Um den Sturz zu erleichtern, sollte die EU zusammenbrechen, damit sich die EU-Mitglieder wieder auf ihre eigene Gesetzgebung konzentieren und das, was für ihr Land das Beste ist, denn die Organe der EU sind demokratisch nicht legitimiert, die Vertreter der Organe nicht von den EU-Bürgern gewählt, hingegen sind die vielen Politiker in Brüssel korrupt und mit der Wirtschaft stark verbandelt und handeln im eigenen Interesse, im Interesse der Bankenkartelle und Konzerne.

 

5. Es gibt intelligentes Leben jenseits der Erde. Außerirdische leben auf der Erde.

Wir sind überzeugt, dass es außerirdisches Leben gibt. Es gibt zahlreiche Spuren auf der Erde dafür und Augenzeugen, die UFOs sahen. Die Theorien in Geschichtsbüchern über den Bau der Pyramiden überzeugen nicht. Das haben Wissenschaftler ausgerechnet und hat ein Schweizer Bestsellerautor, der an zahlreichen Orten mit Geheimnissen gewesen ist, plausibel erklärt: Erich Däniken.

Nicht jedes UFO (unknown flying object) ist freilich ein Flugobjekt von Außerirdischen. Es gibt geheime Waffen und Transportmittel. Die Forschung und Entwicklung daran ist nicht demokratisch legitimiert. Vom amerikanischen Staatshaushalt wurden Steuergelder unterschlagen, flossen auf schwarze Konten. Diese geheimen Waffen dienen Eliten. Beschäftigen Sie sich mehr mit den USA, aber nicht über die Leitmedien!

Die Entwicklung von schwebenden Fluggeräten ohne Flugblätter/Rotor geht zurück auf die Deutschen. Deren Technologie haben sich die Amerikaner als Siegermacht nach dem 2. Weltkrieg angeeignet. Die Amerikaner haben den Deutschen den Krieg mitfinanziert, nicht nur sie, auch der Vatikan). Nach dem Krieg haben die Amerikaner deutsche Wissenschaftler in die USA geholt.

In Area 51 im Westen der USA wird geheim geforscht und getestet, Und im benachbarten Gebiet S4 am Groome-See. Stichwort Reverse Engineering oder Re-Engineering von abgestürzten UFOs. Suchen Sie nach Bob Lazar, der dort mitgearbeitet hat oder schauen Sie sich diesen Beitrag an (englisch):

 

Es muss ein Ende damit haben, dass Eliten die fortgeschrittene Technik allein dient. Diese Programme müssen aufgedeckt werden. Dazu gehören z.B. Entwicklung von Laserwaffen, biologischer Waffen, die schon getestet wurden und durch die Hunderte und Tausende Menschen starben, Bohrmaschinen für Tunnel, die deutlich schneller bohren als solche, die in Europa Straßentunnel und Eisenbahntunnel bohrten. Projekte des Baus von Raumschiffen, mit denen andere Planeten besucht werden können, sollten von mehreren Ländern der Erde gemeinsam finanziert werden und dem Interesse der Weltbevölkerung dienen.

Laserwaffen sind schon weit entwickelt. Sie könnten für die Erdbewohner lebensrettend werden, wenn es darum geht, die Erde vor dem Einschlag von Asteroiden zu schützen, die die Erde bedrohen (oder Raumschiffe von feindlichen Außerirdischen, die viel weiter entwickelt sind?). Aber da nun einmal die westlichen Länder (USA, Großbritannien), Israel von menschenfeindlichen Eliten beherrscht werden, die die Weltbevölkerung stark dezimieren will, sind sie Massenvernichtungswaffen, die ohne igendwelche demokratische, rechtliche Legitimation eingesetzt werden können und deren Einsatz sich nur schwer auf Verantwortliche wird zurückführen lassen. Die geheimen Waffen, zu denen auch Klimawaffen zählen, werden geheim eingesetzt und die Zerstörungen werden natürlichen Prozessen oder Unfällen zugeschrieben, Großbrände, Epidemien, Wirbelstürme, Vulkanausbrüche und Erdbeben. Oder man beschuldigt Russland.

 

6. Deutschland ist kein demokratischer Rechtsstaat.

Das von Politikern geschaffene System ist ein "Rechtssystem", welches der Erhaltung der Macht von Eliten dient, nicht der Schaffung von Gleichheit, Gerechtigkeit und Brüderlichkeit. Natürlich gibt es auch echte Recht-Sprechung. Denn einige Richter sind nicht korrupt und machen ihre Arbeit aus Leidenschaft an der Idee der Gerechtigkeit und dem Grundsatz des Gesetzesvorbehalts im Grundgesetz in Art. 20 Abs. 3 und weiteren Rechtsstaatsprinzipien; und sonst wäre es auch zu offensichtlich und müssten die Eliten mit Aufstand rechnen. Um diesen abzuwehren, sind die Kontrollmöglichkeiten und Waffen noch nicht stark genug

Das Bundesverfassungsgericht als Wahrer der Verfassung?

Dieses Gericht hat nur eine Repräsentationsfunktion. Nur etwa 3 Prozent der eingereichten Verfassungsbeschwerden werden zur Entscheidung angenommen, unabhängig davon, ob sie zulässig sind oder nicht. Die Richter können auswählen. Viele bekommen Briefe, in denen erklärt wurde, dass ihre Verfassungsbescherde nicht zur Entscheidung angenommen wurde (und zwar ohne dass Gründe für eine Unzulässigkeit vorlägen.) Wissen Sie das? Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Die meisten Menschen bekommen ihre Grundrechte nicht gegen rechtswidrig handelnde Behörden, Polizei, Geheimdienste durchgesetzt. Aber das BVerfG dient Politikern und deren Presse (die sogenannten Öffentlichrechtlichen ARD, ZDF Deutschlandfunk vorneweg) als Beleg, dass wir angeblich in einem Land mit einen Rechtsstaat leben.

Die Verwaltung als eine Säule des Staates hat tatsächlich mehr Macht. Viele Richter wagen es nicht, die rechtswidrigen Praktiken in den Verwaltungsbehörden "zu kippen". wie Journalisten, die von Recht nichts verstehen, häufig gern zu schreiben pflegen. Richter sind Beamte und bekommen ihr Beamtengehalt aus dem kommunalen Haushalt. Es ist für deren Karriere nicht gut, wenn sie diese Kommunen kritisieren oder bloß stellen, bei deren Bemühen, ihre Fehler zu vertuschen und die verantwortlichen Mitarbeiter anonym zu halten, um Prozesse um Staatshaftungsansprüche zu verhindern. Hinzu kommt, dass es an Sanktionsmitteln gegen die Verwaltung und deren Beamten fehlt. Die Rechtsstaatlichkeit funktioniere angeblich nach dem Freiwilligkeitsprinzip, wonach die Verwaltung die Entscheidungen von Richtern respektieren. Die Realität sieht oft anders aus.

Viele bekannte Rechtsexperten haben sich so geäußert, dass wir nicht in einer Demokratie leben, dass wir keinen Rechtsstaat haben oder das die Regierung unter Merkel extrem grob gegen geltendes Recht verstößt, Bundesrecht, Europarecht, Völkerrecht. Das ist keine Verschwörungstheorie. Einige Namen:

Professor Christoph Degenhart, Staatsrechtler (interessant in diesem Kontext insbesondere zum Rundfunk-"Beitrag", tatsächlich eine Steuer)

Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier

Karl Albrecht Schachtschneider (Staatsrechtler: Grundgesetz, Lissabon-Vertrag)

Hans Herbert von Arnim (Staatsrechtler, emerierter Prof. Uni Speyer: Spezialisierung auf Parteienspenden, Verschwendung, Korruption, Kirchenrecht)

z.B. "Erosion von Demokratie und Rechtsstaat?", Verlag Duncker & Humblot 2018

http://www.uni-speyer.de/files/de/Lehrst%C3%BChle/ehemalige%20Lehrstuhlinhaber/VonArnim/Fachveroeffentlichungen/2018ErrosionDemokratie.pdf

und viele andere.

Und denken wir auch an Erfahrungen, die uns der Chef der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt mitteilte und andere Polizisten, die ausbaden müssen, was uns die Politiker einbrocken.

Im Übrigen hat Deutschland ein Grundgesetz, aber keine Verfassung in Kraft. Darüber wird vielfach getäuscht. Viele Journalisten wissen es nicht besser.

 

7. Krasse Verschwendung von Steuergeldern gehört bestraft

Hierzu müsste ein Straftatbestand in das Strafgesetzbuch aufgenommen werden oder ein spezielles Gesetz verabschiedet werden. Vielleicht als ein Sondertatbestand der Veruntreuung.

Maßgeblich für die Bewertung der Verschwendung sollten die Prüfungen des Bundesrechnungshofes sein. Hier muss aufgepasst werden, dass hier keine Bremser reingeschmuggelt werden können. Das Gremium sollte aus Personen bestehen, die bisher in der Politik nicht aktiv tätig waren. Der Abstand ist notwendig zur Aufgabenerfüllung.

Über die Indemnität muss es eine Debatte geben. Die Politiker können sich ja, wie andere Berufsgruppen auch, versichern lassen. Reiseveranstalter und Rechtsanwälte müssen das schließlich auch. Die Privilegien der Politiker sind in Anbetracht der schlechten Gesetze und der sehr guten Bezahlung nicht gerechtfertigt. Grund vieler schlechter Gesetze ist natürlich der "Fraktionszwang" und das faktische Diktat der ersten Reihe in den Parteien unter Missachtung der Verpflichtung aller Parlamentarier, dem Volk zu dienen.

Gleichzeitig muss die Kontrolle der Regierung über die Judikative beseitigt werden. Wir stimmen hier den Zielen des alternativen Richtervereins zu:

Richter dürfen nicht durch Justizminister ernannt werden. Politiker dürfen keine Möglichkeit bekommen, zu verhindern, dass Staatsanwälte Ermittlungen gegen sie durchführen. Fakt ist, dass die Parteien mit ihren Bundestagsabgeordneten Einfluss in ihrem Interesse auf Kontrolleinrichtungen nehmen können, in denen Menschen arbeiten, die um Neutralität bemüht sind, indem sie deren finanzielle und personelle Ausstattung bestimmen. Denken wir an den Bundesdatenschutzbauftragten, bei dem Personalmangel besteht. Und Personalmangel besteht eben auch bei den Gerichten, wodurch Richter dazu gedrängt werden, die Streitfälle irgendwie anders schnell zu erledigen als durch Befassung mit den materiellrechtlichen Fragen, mit gutachterlichen Prüfungen, Auswertung von Fachliteratur und Rechtsprechung, mit gründlicher Tatsachenermittlung, mit Berücksichtigung der Prozessrechte insbesondere Anspruch auf rechtliches Gehör (ausreichend Zeit zur Stellungnahme) usw. Das Geld für Ausbildung von Nachwuchs und Einstellung weiterer Mitarbeiter fehlt, weil es an anderen Stellen verschleudert wird und weil Politiker als Parlamentarier kein Interesse haben, Steuergelder an Stellen zu vergeben, die ihnen, ihrer undemokratischen Agenda (Beispiele: Sich ein Denkmal setzen mit einem Infrastrukturgroßprojekt oder Ziel der Volkserziehung/Indoktrinierung, z.B. Klimalüge mit CO2, Umdeklinierung von Begriffen und Spracherziehung mit dem PC-Hammer, mehr dazu Udo Ulfkotte in seinem Buch "Volkspädagogen") gefährlich werden können (Aufdeckung von Lobbyismus = Korruption, von Missachtung der Grundrechte von Bürgern, Rechtsbeugung zugunsten Vertretern des tiefen Staates).

Die Verschwendungen zeigt der Bundesrechnungshof und zeigen einige Fernsehsendungen wie Monitor (ARD, https://www1.wdr.de/daserste/monitor/index.html). Programme dieser Art gibt es zu wenig. Das verwundert nicht. Und die Sendung läuft zu spät: erst um 21.45 Uhr. Man muss aber nicht fern sehen, um über Verschwendungsskandale zu erfahren. Man kann den Experten auf deren Kanälen folgen. Wissenschaftlicher und Investigativjournalisten haben oft ihre eigenen Websites. Man kann die Fachzeitschriften lesen, in denen solche Experten ihre Aufsätze veröffentlichen. Dazu muss man Bibliotheken besuchen, weil diese Aufsätze oft nicht im Internet veröffentlicht sind. Ohne dass man Student an einer Universität ist, kann man doch in einigen Unistädten ohne weiteres die juristischen Fachbibliotheken der Unis besuchen und Bibliotheken von den Fakultäen für Wirtschaft/Betriebsökonomie und Sozialwissenschaften und findet dort umfangreiche juristische Kommentarliteratur, Lehrbücher und Festschriften, Materialien über die Entstehung von Gesetzen, Habilitationsschriften etc.

 

8. Wahre Demokratie verträgt keinen Kapitalismus

Im Kapitalismus herrschen die Bänker, nicht das Volk. Die Parlamentarier sind korrupt. Sie bevorteilen die Konzerne und sind dafür verantwortlich, dass unfaire Märkte mit Monopolen und Oligopolen entstehen. Es kann nicht sein, dass Politiker in Aufsichtsräten und Vorständen von großen Unternehmen sitzen. Heute erlassen die Politiker Gesetze, die den Mittelstand und das Kleingewerbe drangsalieren, die Luft zum Atmen nehmen. Die gesetzlichen Anforderungen sind zu hoch, können von Gewerbetreibenden nicht erfüllt werden. Diese Gesetze sorgen also dafür, dass schwächere Marktteilnehmer rausfallen und damit viele persönliche Leben zerstört / geschädigt werden. Die Automatisierung ist bei Konzernen höher und der menschliche Faktor geringer. Es geht auch zu Lasten der Qualität von Dienstleistungen.

Politiker und deren Hoflakeien bei Zeitungen geben vor, wir hätten eine Demokratie. Indem Politiker erklären, andere Staaten verändern zu wollen, damit diese eine Demokratie werden, zeigen damit, dass sie nicht verstehen, was Demokratie bedeutet oder predigen eine Heilslehre im Interesse eigener Vorteile und der der eigenen Auftraggeber. Die Wirtschaft, die der CDU spendet, erwartet auch Ergebnisse zu ihren Gunsten. Die CDU bekommt die meisten Spendengelder. Es ist wie in den USA. Demokraten und Republikaner machen Politik für die Spender von Millionen und Millidarden. Praktisch haben sie dort ein 2-Parteien-System. In Deutschland haben wir jetzt nach Jahren des Politik-Missmanagements eine Alternative, die allein aber nicht die Regierung stellen kann, weil viel zu viele noch von den Lügen der regierungsfreundlichen Presse beeinflusst ist und im Grunde zufrieden noch mit der eigenen Lebenssituation ist, mit Blick darauf, dass es vielen Leuten (in anderen Ländern) schlechter geht. Dass Revolution zur Instablität und Ungewissenheit führen kann, haben wir alle oft genug schon erlebt. (Das war aber auch Absicht derer, die diese Revolutionen angefacht und finanziert haben.)

Politiker der etablierten Parteien sind moderne Priester. Sie predigen Wasser und trinken Wein.

Im Übrigen müssen für deutsche Politiker, die in der Regierung und Bundestag sitzen, verboten sein, an Veranstaltungen der Eliten wie Bilderberger Treffen teilzunehmen. Auch dann, wenn Sie die Reise selbst bezahlen würden. Darüber zu diskutieren wäre auch, ob Personen, die führende Funktionen in Konzernen hatten, als Politiker noch hohe Ämter oder Funktionen in einer Partei bekommen dürfen. Beispiele: Friedrich Merz (CDU - kandidierte 2018 um die CDU-Führung mit der drohenden Folge, auch Bundeskanzler zu werden, (ehemaliger) Aufsichtsratsvorsitzender beim weltweit größten Finanzinvestor Blackrock - https://www.wiwo.de/politik/deutschland/politiker-im-aufsichtsrat-blackrock-braucht-friedrich-merz-nicht-mehr/23709990.html).

 

9. Die aggressivsten Länder der Erde sind USA, Israel, Großbritannien und Frankreich.

Deutschlands Regierung (Politiker) ist Vasall der USA und Israels. Israel wird grundsätzlich nicht kritisiert, ist tabu. Das oberste Gesetz der Political Correctness. Das ist die Realität.

"Anti-Semitismus" ist ein Begriff zur Diffamierung, ist ein Betrug, mit dem freie Meinungsäußerung unterrückt wird, insbsondere das Anprangern der israelischen Apartheid.

Dazu David Icke (ein in Großbritannien mittlerweile seit 2018 auch zensierter unabhängiger Journalist):

https://www.youtube.com/watch?v=bsu0svUs9HU&feature=youtu.be

Ein weiteres Beispiel der Tabuisierung ist hier die Rechtsverfolgung von Menschen, die erklären, israelische Produkte nicht zu kaufen (zu boykottieren): BDM-Bewegung. Obwohl doch jeder selbst darüber bestimmt, wie er sein Geld ausgibt.

Entsprechende Vertreter der isrelischen Zensur sitzen in westlichen Ländern an zentralen Machtstellen und sorgen für die Durchsetzung der Zensur und sogar Bestrafung von Menschen, die erklären, dass sie boykottieren und andere dazu aufrufen, z.B. Großbritannien, in den USA, in Deutschland

 

10. Die Elite zieht im Hintergrund die Fäden

Tatsächlich wird die Erde von einer Elite beherrscht, die nicht in den Parlamenten zu sitzen braucht: Jesuiten, der Vatikan, die Herrschergeschlechter (Dynastien), die Königsfamilien, alte italienische, britische und deutsche Adelsfamilien (und sicher gibt es die auch in Japan, China und weiteren asiatischen Ländern, über die wir nur noch um so weniger wissen), Freimaurer-Organisationen, Geheimbünde wie der Maltesische Ritterorden, Bänkerfamilien.

Entscheidungen werden getroffen an runden Tischen unter Ausschluss von Journalisten. Ein Beispiel sind die Bilderberger Treffen. Aber es gibt weitere informelle Kreise; von manchen werden Sie noch gar nicht gehört haben.

 

11. Bedingungsloses Grundeinkommen soll Hartz IV ablösen

Hartz IV ist ein klarer Fall von Unrechtsstaat und Missachtung der Grundrechte. Seit der Einführung verdient die SPD nicht mehr das S wie sozial in ihrem Namen.

"Wir brauchen kein Recht auf Arbeit und keine Pflicht zur Arbeit. Wir brauchen einen freien Willen zur Arbeit."

(Götz W. Werner, Chef von dm)

Hier sind Ökonomen gefragt und dem Bundesrechnungshof muss (als eine vom Bundesfinanzministerium möglichst unabhängige Einrichtung) eine stärkere Bedeutung im Staat zukommen, siehe oben.

Bis ein tragbares System entwickelt wurde, ist aber nicht zu warten mit der Abschaffung von Sanktionen gegen Leistungsempfänger, mit denen Leistungen versagt oder gekürzt werden. Man kann überlegen, ob man Anreize schafft, wenn ein Leistungsempfänger seine Bemühungen um Einkommen nachweist und eine Stelle antreten will, die auch Kosten verursachen würde (so wie in der Vergangenheit geschehen mit Startgeld für Existenzgründungen).

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist selbstverständlich erst recht schwer umzusetzen bei offenen Grenzen und einem "Recht eines jeden auf der Welt, dorthin zu ziehen, wohin er will". Ein solches bedingungsloses Grundeinkommen ist beschränkt auf deutsche Staatsbürger. Es geht hier um Grundrechte, nicht um Menschenrechte. Fraglich ist, ob es zwischen Menschenrechten und Grundrechten noch EU-Grundrechte gibt (falsch wäre zu sagen: europäische Grundrechte, wenn man nur Mitglieder er europäischen Union meint, den Russland und Belarus sind europäische Länder, aber keine EU-Mitglieder). Eine Untercheidung zwischen Deutschen und Bürgern anderer EU-Mitgliedsstatten ist gerechtfertigt. Jedoch gibt es Richter und Gerichte, die eher liberalistisch eingestellt sind und von einer in den Leitmedien gelehrten Willkommensdoktrien beeinflusst sich und glauben, auch Romänen und Bulgaren stehe Hartz IV zu. Es gibt weitere Fragen nach den Grenzen wie: Ist es gerechtfertigt, Flüchtlingen weniger Geld zu geben als deutschen Langzeitarbeitslosen, wo Hartz-IV schon das Minimumm sein soll, dessen Unterschreiten (gerade durch Sanktionierungen von rechtlich nicht geschulten Jobcenter-Mitarbeitern) zu einer Verletzung des Grundrechts auf Menschenwürde (Art. 1 GG) führe.

Eine Debatte um Teilhabe am Reichtum der Länder der ersten Welt durch Menschen aus der sogenannten dritten Welt kann nicht lediglich mit Moral geführt werden. Den unsterblichen Goldesel Deutschland gibt es nicht. Und Gelddruckmaschinen lösen nicht die Probleme der Gesellschaft.

 

12. Grundrechtsverletztende Zwangsabgaben

Die Krankenversicherungspflicht (als Zwang) führt zur Verschuldung von Menschen. Sie ist in der jetzigen Gestaltungsform "verfassungs"-widrig (grundgesetzwidrig), denn es werden Beiträge selbst dann gefordert, wenn Bürger kein Einkommen haben, insbesondere ihnen von den Jobcentern verweigert werden oder wenn Selbständige gerade krank oder verletzt im Krankenhaus liegen. Verwaltungsbeamte können oder müssen sogar die Überschuldung der Bürger herbeiführen, die Jobcenter z.B., indem sie Sanktionen verhängen und die Leistungen nach dem SGB II nicht zahlen - und damit auch keine Krankenversicherungsleistungen. So kommt es, dass Leute durch dieses Sozialsystem Hartz IV auf die Straße fliegen.

Weitere Zwangsabgaben in Deutschland sind verfassungswidrig:

  • Rundfunkbeitragsgebühr,
  • IHK-Beitrag.
  • Krankenkassenbeitragspflicht (weil einige Berufsgruppen davon befreit sind, u.a. die Politiker, ein Widerspruch zum Solidaritätsprinzip, und soweit die Höhe der Beiträge nach fiktiven Einkommen unrealistisch hoch bestimmt wird, wenn Bürger nicht quasi sich wie bei einem Offenbarungseid alle ihre Einkommensverhältnisse den Krankenkassen mitteilen)

 

Richter sind korrupt. Das ist der Normalfall. Und deswegen gibt es diese Zwangsabgaben. Es gibt viele Rechtsexperten, die die Rundfunkgebührensystem analysiert haben und zu dem Schluss gekommen sind, dass diese verfassungswidrig sind. Das Bundesverfassungsgericht ist aber ein politisches Gericht. Nicht selten kam es vor, dass Politiker der sogenannten Volksparteien CDU und SPD Bundesverfassungsrichter wurden. Mit den Kirchhoff-Brüdern hatten wir einen Fall der Befangenheit eines Richters (Prüfung der "Verfassungswidrigkeit" der Rundfunkabgaben).

 

Ein Ruck muss durch die Massen gehen

... sagte schon der ehemalige Bundesverfassungsrichter und spätere Bundespräsident Roman Herzog als Bundespräsident...

Wir müssen aufhören uns solche (von mangelndem Demokratieverständnis zeugenden) Basta-Äußerungen wie "Meine Entscheidungen sind alternativlos" von Mutti gefallen zu lassen. Menschen, die schlecht informiert und gebildet sind, sehen nicht viele Möglichkeiten. Und deswegen gibt es in Deutschland politische Bestrebungen dahin, den jungen Menschen die Orientierung zu nehmen, durch Genderwahn, Erziehung zur Political Correctness, Widerstandslosigkeit (= Toleranz gegenüber Kulturen, die unser Recht und unsere Kultur missachten), 

Demokratie heißt, dass die Macht vom Volke ausgeht. Merkel hat das Volk weiter entmündigt ("Mutti macht das schon"). Ich glaube, hätte es eine Abstimmung im Volke gegeben, hätte die Mehrheit gegen die Unterzeichnung des Vertrags von Marrakesch (Migrationspakt) gestimmt. Aber wir haben ja eine "parlamentarische Demokratie", eine Pseudo-Demokratie. Priveligierte, die dem Pack erklären, dass das Land verändert wird, dass sie erzogen werden müssen zur Unterordnung (bald unter den Islamisten). An Schulen haben solche Erfahrungen der Unterordnung unter Fremde ja schon Kinder machen müssen in jüngster Vergangenheit.

Es gibt keinen Staat ohne Grenzen. ... Sagte in seiner Neujahrsansprache zu 2019 gerade Donald Trump. Es ist aber nicht deswegen falsch, weil er es sagte, sondern weil es der gesunde Menschenverstand uns sagt, weil es Wissenschaftler sagen, Soziologen, Volkswirtschafterl, Juristen, Psychologen, ...

Z.B. hier Dr. Rainer Rothfuß in seinem excellenten Vortrag zur Migrationspolitik der Globalisten, der am 08.10.2018 auf Youtube veröffentlicht wurde: 

Alternativen zum Globalen Pakt für Migration, Seegespräche, veröffentlicht auf Youtube am 8. Oktober 2018

Ohne Bereitschaft, Widerstand zu leisten, gibt es keine Grenzen des Staates mehr, keine Grenzen für Verhalten ("Anstand und Sitte"). Toleranz ist da kein Wert, ist da keine wertvolle Eigenschaft, die geeignet wäre, das, was erhaltenswert und schützenswert ist, zu verteidigen: Recht, Ordnung, Traditionen und Bräuche (zu denen nun einmal auch die Silvesterknallerei gehört), Sauberkeit/Hygiene, Kultur. Die Beschneidung von Geschlechtsorganen und Verheiratung von Kindern gehört nicht zu unserer mitteleuropäischen Gesellschaft, auch nicht verschleierte Frauen. Es ist bei uns auch nicht üblich, dass Männer mit Messern rumlaufen und Passanten antanzen, um sie zu bestehlen.

Die Gelbwesten in Frankreich machen es uns vor.

In diesem Sinne: Mein (zur Bundeskanzlerin alternativer) Aufruf:

Stärken Sie Ihre Gesundheit durch eine gesündere Lebensweise, kaufen Sie keine industrielle Massenwaren von Konzernen wie Nestle, die auch Produkte von Monsanto zur Lebensmittelherstellung einsetzen, die gesundheitsschädlich sind, keine Produkte von Konzernen, die Arbeitnehmer ausbeuten, die mit sittenwidrigen Franchise-Verträgen Menschen ausbeuten wie die Sandwich-Kette Subway. Legen Sie Ihr Vermögen ethisch an! Informieren Sie sich aus alternativen Medien bei unabhängigen Journalisten Ihres Vertrauens und aus wissenschaftlicher Literatur! Unterstützen Sie (ja, Vielfalt!:) kleine Betriebe anstatt solche mit marktbeherrschender Stellung wie Amazon, boykottieren Sie Produkte amerikanischer Konzerne (Apple, Kelloggs, Mc Donalds, Heinz und Co), schauen Sie nach Alternativen, unterstützen Sie deutsche Bauern, anstatt aus Chile und Südafrika importiertes Obst zu kaufen, unterstützen Sie, wenn Sie es können und schon wollen, deutsche arme Menschen und Behinderte/an seltenen Krankheiten Leidende, anstatt Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika. Oder unterstützen Sie, wenn Sie es sich leisten können und wollen, Opfer von Rechtsbeugung deutscher Richter, Opfer, die Geld brauchen für die nächste Instanz, zur Bezahlung eines Anwalts, geben Sie Ihre Stimme für Plebiszite zur Aufdeckung von Skandalen (Verschwendung, Korruption, leichtfertiger Umgang mit der Gesundheit der Bürger wie bei dem Thema Glyphosatverbot, Einführung von 5G, Smartmeter-Zwang). Es gibt Plattformen, auf denen jeder Aktionen starten und um Unterstützer werben kann wie change.org. Und es gibt Existenzgründer, die sich solchen ethischen Unternehmen hingeben und die dazu auch Kredite brauchen. Legen Sie bei denen an anstatt das Geld auf Konten von Banken zu horten, die keine Zinsen bringen (solange es noch Zinsen gibt, siehe oben 4.). Dafür gibt es Crowdfunding-Portale.

– Die Voraussetzungen sind da, damit man sich engagieren kann, gegen die Eliten und für eine Re-Demokratisierung und Re-Legalisierung, Wiederherstellung (oder wenigstens Stärkung) der Geltung der Verfassungsnormen, Re-Kultivierung und Re-Migration. Man muss sich eben bilden und informieren, bei Fachleuten, nicht bei Politikern, Journalisten von Massenmedien und Fernsehpromis.

Jörg Schäfer, 01.01.2019

leicht ergänzt: 13.01.2019, 16.03.2019, 30.03.2019