Wirtschaftsinfos - 16

Die Russische Post benötigt seit diesem Jahr für die Beförderung von Paketen (statt zwei Wochen) bis zu zwei Monaten. Das führt dazu, dass bei vielen Versteigerungen im Internetauktionshaus Ebay und bei Verkäufen aus Ebay-Internetshops Russen nicht beteiligt werden, lese ich heute in der Online-Ausgabe der Obschtschaja Gaseta. Deren Meldung beruht auf einen Bericht des Kommersant.

Ein offener Brief über die Probleme der Russischen Post mit dem Versand von Waren war vergangene Woche im Forum www.ebay-forum.ru, auf dem Ebayverkäufer aus dem Ausland sich austauschen, veröffentlicht worden. Darin heißt es, dass die Qualität der Beföderungsdienstleistungen der Russischen Post seit Januar 2010 stark nachgelassen hat. Einige Käufer berichten, noch im Januar Pakete erhalten zu haben, die im November verschickt worden waren.

Diese etwas zu langen Fristen für die Beförderung von Waren spüren viele Verkäufer: viele Käufer halten sich mit dem Ausfüllen von Bestellformularen zurück. Die Regeln bei Ebay sehen vor, dass die Accounts von Verkäufern, deren Ware nicht binnen 30 Tagen nach Bezahlung bei den Käufern eingeht, gesperrt werden können. Deswegen sehen viele der Ebayverkäufer lieber davon ab an Russen zu verkaufen.

Zu dem nachfolgenden Text schrieb meine russische Freundin in meiner Stadt mir:

"Diesen furchtbaren Text zu übersetzen fand sich nur Vlad imstande. Das ist eine Illustration zum Thema "Habt mit Russland nie zu tun!". Die Leute haben sich bis zum Obergericht durchsetzen müssen, um ihre offensichtliche Rechtlichkeit bestätigen zu können. Die Gesetzlosigkeit herrscht dort überall."

Vlads Übersetzung musste ich noch stark überarbeiten.

Einige Begriffe müsste man, auf das deutsche Rechtssystem übertragen, eigentlich anders übersetzen als ich es hier tat, z.B. "unpassende Erfüllung". Hierunter dürften wohl sowohl Zuwenig-Leistung und auch Andersleistung zählen. Fällt darunter auch noch das Anbieten eines 4-Sterne-Hotels bei Vereinbarung der Unterbringung in einem 5-Sterne-Hotel, wenn dieses Ersatzangebot berechtigt abgelehnt wird?

Das Kollegium der Richter eines Gerichts nennt man bei uns Senat oder Kammer. Der Rechtsstreit wurde über vier Instanzen hinweg ausgetragen. Man sieht hier gleich einige Unterschiede zum deutschen Zivilrechtsstreit. Bei uns gibt es nichts Vergleichbares im Zivilprozessrecht wie den Protest eines Richters des obersten Gerichts, durch den dieses Gericht sich von selbst mit einem Rechtsstreit beschäftigen kann, ohne dass der Streit durch Veranlassung von einem der Streitbeteiligten zu ihm gelangte. Auf der Website der Russischen Botschaft in Berlin bekommt man einen knappen Überblick zur Rechtsprechung in Russland. Dort wird das Oberste Gericht der Russischen Föderation wie folgt erklärt:

Es "ist das höchste Gerichtsorgan für Zivil-, Straf-, Verwaltungs- und andere Rechtsfälle, die in den Zuständigkeitsbereich der ordentlichen Gerichte fallen. Es hat die Aufsicht über die Tätigkeit dieser Gerichte und gibt Erläuterungen zu Fragen der Gerichtspraxis. ..."

Unklar für mich bei der Übersetzung ist, ob (bzw. auf welcher Ebene des Instanzenzuges) die Entscheidung des Gerichts (Kollegiums/Präsidiums) als Beschluss zu bezeichnen ist, als Urteil oder als Anordnung. Dazu müsste ich mich erst noch ins russische Prozessrecht vertiefen, was ich jetzt nicht beabsichtige. Daher übersetzte ich "Postanowlenije" außer hier am Anfang sonst als "Entscheidung".

... von orthopädischen Schuhmachern mal abgesehen, meine ich.

An einem Schaufenster eines Schuhverkäufers meines Kiezes steht mit roten Buchstaben geklebt: "Wir schließen die Herbst- und Wintersaison 2008 ab".

Ich bin mal reingegangen und bekam eine interessante Unterhaltung mit dem Verkäufer. Nein, schließen wolle er den Laden noch nicht. Aber wohl nächstes Jahr. Vorher läuft der Mietvertrag nicht aus. "Bleiben Sie dann noch im Stadtteil?", frage ich. Nein. Nicht mal im Lande. Er will ins Baltikum (Er nannte das Land.). Mit seiner Frau, die von dort strammt (, aber schon lange in Deutschland ist). Oh, interessant. Zunächst wird unsere Unterhaltung unterbrochen. Ein Rentner-Paar kommt herein.

Im folgenden möchte ich noch zur Abrundung des Berichts über das binationale Treffen von Fachleuten zum Thema erneuerbare Energiequellen in Berlin ein paar ergänzende Hinweise geben.

Erster Hinweis:

Auf der Grünen Woche Mitte Januar 2008 habe ich einiges zum Thema Bio-Kraftstoffe ausgestellt gesehen. Einige deutsche Aussteller sind hier bereits in Russland aktiv. Aber schauen Sie sich doch selbst um! Sie fängt jetzt gerade wieder an und dauert 10 Tage.

Diese Fernsehsendung "Mit offenen Karten" des Senders ARTE zeigt die russischen Erdöl- und Erdgas-Leitungen ins Ausland und erklärt sehr anschaulich die russischen Interessen an der Verbesserung der Transportinfrastruktur. [Nachtrag: Das Video stand zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels noch auf Youtube und war hier integriert. Aus rechtlichen Gründen ist das Video auf Youtube für Deutschland inzwischen geblockt.]