Der Verein Berliner Journalisten gehört zum Deutschen Journalistenverband (DJV). Am 28. Februar 2006 war der Verein Berliner Journalisten Ausrichter einer Podiumsdiskussion in der Vertretung der EU-Kommission, Unter den Linden 78. Thema war die Situation der Medien unter Putin.
Ich hatte mir ein paar Notizen gemacht. Auch wenn es schon über zwei Jahre her ist, möchte ich den Inhalt der Veranstaltung hier widergeben. Damals hatte ich noch kein Blog. Und es gibt weitere Gründe. Im Herbst 2006 ist die angesehene Journalistin Anna Politkowskaja ermordert worden. Die Suche nach dem Mörder verlief lange Zeit schleppend. Weitere Morde an russischen Journalisten folgten. Das Thema halte ich weiterhin für akut.
Nun berichtete Ignaz Lozo vor knapp zwei Wochen im Russland-Blog des Nachrichtenprogramms Phoenix, http://blog.phoenix.de/russland/, dass der neue Präsident Medwedjew eine geplante Verschärfung des russischen Mediengesetzes, die schon von der Duma im April in erster Lesung angenommen worden ist, abgelehnt hat. Bravo! Dem ging ein von Medwedjew in Auftrag gegebenes Kreml-Gutachten voraus, wonach der Willkür Tür und Tor geöffnet worden wären. So hätten z.B. Zeitungen "bei wiederholter Verleumdung oder Rufschädigung" geschlossen werden können. Diese Gesetzesänderungen gehen auf die von Putin geführte Partei "Einiges Russland" zurück.
Zusammen mit seiner Äußerung während seines Besuches in Berlin Mitte voriger Woche bei Angela Merkel, dass für ihn die Fortentwicklung des russischen Rechts- und Gerichtssystems höchste Priorität hat, lässt das hoffen. Positiv stimmt ebenfalls, dass er auch dem Umweltschutz mehr Aufmerksamkeit schenken will als Putin. Aber das gehört thematisch zu einem weiteren Eintrag zum Thema erneuerbare Energien, [Professor Sadilows Traum von einem neuen russischen Energiemarkt]. - Lassen wir hier Revue passieren, was Journalisten zur Behinderung ihrer Arbeit oder der von Kollegen in Russland berichteten. Das folgende Protokoll beruht auf meinen Beobachtungen und Aufzeichnungen, die ich am 5. März 2006 abschloss.
